Zeit für naive Politik

Ich war noch niemals im Kanzleramt. Aber in New York war ich schon mal. Das ist mehr als eine blöde Songreferenz. Beim Besuch eines Flohmarkts in der Lower East Side habe ich nämlich mal ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Yo Ho! Yo Ho! A Pirates Life for me“ erworben. Es war das einzige Kleidungsstück, das ich jemals auf einem Flohmarkt in New York erworben habe. Dass ich es jetzt wieder rauskrame, liegt im weitesten Sinn an Edward Snowden und den von ihm öffentlich gemachten Überwachungen.

Diese unfassbaren Enthüllungen werden ständig gesteigert, rufen aber bei manchen Leuten eine merkwürdige Form der Realpolitik hervor. Exemplarisch für diese Form von abgeklärtem Desinteresse an den Angriffen auf unsere Grundrechte meldete sich vergangene Woche Otto Schily zu Wort und kritisierte das Getöse, das um Snowdens Enthüllungen gemacht werde. Der Mann ist ehemaliger Innenminister und macht allein deshalb mit solchen Aussagen mehr Angst als dass er beruhigt. Und nebenbei liefert er damit die Antwort auf die Frage, warum die Opposition so wenig aus diesem Prism-Skandal und möglichen Verwicklungen der Regierung macht: Sie war auch mal in der Regierung.

Womit wir wieder beim T-Shirtaufdruck und dem Kanzleramt sind. Das Shirt ist weit vor dem Aufkommen der Piratenbewegung gekauft worden, aber sicher ist: Auch die deutsche Piratenpartei war noch nie im Kanzleramt. Ihr fehlt es an gestandenen Realpolitikern, die um die Notwendigkeiten und Zwänge der internationalen Diplomatie wissen. Woran es ihr nicht fehlt: an Menschen, die glaubhaft gegen das Abhören digitaler Kommunikation kämpfen. Der jetzt.de-Kollege Christian Helten hat in der vergangenen Woche Katharina Nocun getroffen und für die morgige Ausgabe der SZ porträtiert. Sie ist Geschäftsführerin der Piratenpartei und wer den Text liest, bemerkt schnell: Katharina Nocun ist der Grund für das, was Otto Schily Getöse nennt. Die Frau ist richtig wütend.

Das mögen die Realpolitiker aus der ehemaligen und aktuellen Regierung für naiv halten. Aber genau diese Naivität, die der Piratenpartei lange als Malus vorgehalten wurde, könnte im Endspurt des Bundestagswahlkampf ihr Alleinstellungsmerkmal werden: Sie könnten völlig naiv an den Wert der Grundrechte erinnern und genauso naiv Maßnahmen fordern, um diese einzuhalten. Grund genug gibt es ja.