Ist die Aufregung um den Urheberrechtskompromiss, der gestern in Brüssel ausgehandelt wurde, eigentlich berechtigt? Ist das freie Internet wirklich in Gefahr? Darüber wird gerade heftig gestritten und der Grund hat weniger mit dem etwas komplizierten juristischen Fachgebiet zu tun (zu dem ich btw. eine klare Meinung bereits vor Jahren geäußert habe: Wir brauchen Lösungen mit und nicht gegen die Kopie) als vielmehr mit der Frage, was eigentlich gemeint ist, wenn man vom „freien Internet“ spricht.
Es gibt da nämlich einen sehr bedeutsamen Unterschied in der Wahrnehmung, den man am besten mit dem Bild von einem Pool illustrieren kann (Foto: Unsplash): Dort gibt es schwimmende Menschen und solche, die nur am Rand sitzen. Beide mögen den Pool, aber Schwimmer*innen und Randsitzer*innen haben dennoch völlig unterschiedliche Wahrnehmungen dessen, was den Pool ausmacht. Die Frage, ob Wasser im Pool ist, spielt dabei nur für diejenigen eine Rolle, die auch reinspringen. Für sie ist es jedoch die zentrale Frage. Im Urheberrechtsstreit ist das Wasser das freie Internet. Der Pool verliert seinen Reiz, wenn er kein Wasser mehr hat. Wie soll man dann schwimmen? Menschen von der Randsitzer*innen-Fraktion verstehen diese Frage nicht, denn Wasser kennen sie kaum aus eigenem Erleben. Sie schwimmen nicht und sehen höchstens Mal die Wasserspritzer wenn einer der Schwimmer Arschbombe macht. Das ist dann vielleicht lustig, aber eine Ausnahme. Denn die Randsitzer*innen gehen nicht ins Wasser und verstehen deshalb auch nicht, warum die Schwimmer so einen Aufstand um das Wasser machen. Der Pool ist doch auch ohne Wasser schön – denken sie und wischen alle berechtigten Bedenken weg, die mit Uploadfiltern verbunden sind. Denn wer eh nichts hochlädt, kann sich vermutlich auch keine Probleme mit Uploadfiltern vorstellen.
Ich habe schon vor ein paar Jahren in einem SZ-Text über diesen digitalen Graben zwischen den aktiven und den passiven Internet-Nutzern geschrieben (hier kann man ihn nachlesen), doch jetzt droht dieser Unterschied zu einem Problem zu werden. Denn die Randsitzer haben ein Gesetz in Planung, das dazu führen könnte, dass das Wasser aus dem Pool verschwindet.
„Maschinen haben keine Ahnung von Mashups und Mems, können Parodien und Remixe nicht erkennen und sind mit dem Zitatrecht überfordert, das die legale Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten ermöglicht. Ein Teil der Netzkultur wäre in Gefahr“https://t.co/XmPWmclb1R
— Dirk von Gehlen (@dvg) February 14, 2019
Simon Hurtz hat dazu gestern einen treffenden Kommentar geschrieben, der die zentralen Sorgen der Schwimmer*innen zusammenfasst, schon im Sommer hat Sascha Lobo auf den Punkt gebracht, dass der Glaube an „Erkennungsoftware“ den Verdacht nähert, dass hier jemand noch nie im Wasser war. Die Schwimmer*innen aller politischen Farben hingegen sind sich einig, dass Uploadfilter das Wasser im Pool bedrohen – und deshalb keine Lösung liefern.
Da sich im so genannten Trilog EU-Staaten, die Kommission und das Parlament gestern auf einen Kompromiss geeinigt haben, ist unwahrscheinlich, dass das Parlament, das darüber noch abstimmen wird, den Entwurf noch ablehnt. Es ist aber nicht unmöglich, darauf weist eine der Schwimmerinnen im EU-Parlament hin: Julia Reda hat heute einen Blogeintrag online gestellt, in dem sie beschreibt, was andere Schwimmer*innen jetzt tun können:
Die endgültige Abstimmung im Parlament findet nur wenige Wochen vor der Europawahl statt. Die meisten Abgeordneten – und jedenfalls sämtliche Parteien – würden gerne wiedergewählt werden. Die Artikel 11 und 13 werden dann fallen, wenn genug Wähler*innen sie zum Wahlkampfthema machen
Vielleicht besteht ein Ansatz für eine Lösung ja darin, die Randsitzer*innen mal zum Aufstehen zu bewegen und sie wie auf dem Bild oben an die Leiter am Pool zu begleiten. Wer dort steht, stellt schnell selber fest, dass es einen Unterschied macht, ob Wasser im Pool ist oder nicht wenn man gleich reinspringt!