Man muss Jürgen Rüttgers dankbar sein. Der scheidende Ministerpräsident aus Nordrhein-Westfalen hat bei seiner Rede auf dem medienforum.nrw (bei Twitter #mefo10) nochmal die schöne Geschichte vom rechtsfreien Raum aufgewärmt. Er sagte
„Wir brauchen so viel Selbstbestimmung und Eigenverantwortung im Internet wie irgend möglich. Aber es muss auch Regeln geben, zumal wenn elementare Standards des sozialen Miteinanders in Gefahr geraten. Es kann nicht sein, dass im Internet alles erlaubt ist. Vor allem Kinder und Jugendliche müssen wirksam vor Gefährdung geschützt werden. Wir brauchen klare Regeln im Netz – nicht um Freiheit zu beschneiden, sondern um Freiheit zu sichern.“
Das ist schön und gut – suggeriert aber, es gebe im Netz keine Regeln. Wieso Jürgen Rüttgers das denkt, verrät er in der Rede allerdings nicht. Und wo wir gerade dabei sind: Es kann nicht sein, dass in deutschen Fußgängerzone alles erlaubt ist.
